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Jan Eckert – AKTG § 78 – Vertretung
RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH © RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH 978-3-8145-9009-7 Wachter (Hrsg.), AktG - Kommentar zum Aktiengesetz 2014 § 78 Vertretung
(1) 1Der Vorstand vertritt die Gesellschaft gerichtlich und außergerichtlich. 2Hat eine Gesellschaft keinen Vorstand (Führungslosigkeit), wird die Gesellschaft für den Fall, dass ihr gegenüber Willenserklärungen abgegeben oder Schriftstücke zugestellt werden, durch den Aufsichtsrat vertreten.
(2) 1Besteht der Vorstand aus mehreren Personen, so sind, wenn die Satzung nichts anderes bestimmt, sämtliche Vorstandsmitglieder nur gemeinschaftlich zur Vertretung der Gesellschaft befugt. 2Ist eine Willenserklärung gegenüber der Gesellschaft abzugeben, so genügt die Abgabe gegenüber einem Vorstandsmitglied oder im Fall des Absatzes 1 Satz 2 gegenüber einem Aufsichtsratsmitglied. 3An die Vertreter der Gesellschaft nach Absatz 1 können unter der im Handelsregister eingetragenen Geschäftsanschrift Willenserklärungen gegenüber der Gesellschaft abgegeben und Schriftstücke für die Gesellschaft zugestellt werden. 4Unabhängig hiervon können die Abgabe und die Zustellung auch unter der eingetragenen Anschrift der empfangsberechtigten Person nach § 39 Abs. 1 Satz 2 erfolgen.
(3) 1Die Satzung kann auch bestimmen, daß einzelne Vorstandsmitglieder allein oder in Gemeinschaft mit einem Prokuristen zur Vertretung der Gesellschaft befugt sind. 2Dasselbe kann der Aufsichtsrat bestimmen, wenn die Satzung ihn hierzu ermächtigt hat. 3Absatz 2 Satz 2 gilt in diesen Fällen sinngemäß.
(4) 1Zur Gesamtvertretung befugte Vorstandsmitglieder können einzelne von ihnen zur Vornahme bestimmter Geschäfte oder bestimmter Arten von Geschäften ermächermächtigentigen. 2Dies gilt sinngemäß, wenn ein einzelnes Vorstandsmitglied in Gemeinschaft mit einem Prokuristen zur Vertretung der Gesellschaft befugt ist.
Literatur: Beuthien/Müller, Gemischte Gesamtvertretung und unechte Gesamtprokura, DB 1995, 461; Fassbender/Neuhaus, Zum aktuellen Stand der Diskussion in der Frage der Wissenszurechnung, WM 2002, 1253; Köhl, Der Prokurist in der unechten Gesamtvertretung, NZG 2005, 197; Schwarz, Die Gesamtvertreterermächtigung – Ein zivil- und gesellschaftsrechtliches Institut, NZG 2001, 529; Schwarz, Rechtsfragen zur Vorstandsermächtigung nach § 78 Abs. 4 AktG, ZGR 2001, 744.

Übersicht

I. Überblick1 II. Vorstand als organschaftlicher Vertreter (§ 78 Abs. 1)2 1. Organschaftliche Vertretung2 2. Umfang und Grenzen der Vertretungsmacht5 3. Wissenszurechnung6 III. Gesamtvertretung (§ 78 Abs. 2)7 1. Aktivvertretung7 2. Passivvertretung10 3. Erleichterungen für Zugang und Zustellung11 IV. Abweichende Bestimmungen (§ 78 Abs. 3)12 1. Statutarische Abweichung vom Grundsatz der Gesamtvertretung12 2. Vertretungsmodelle13 a) Einzelvertretung14 b) Unechte Gesamtvertretung15 c) Gemeinschaftliche Vertretung durch mehrere Vorstandsmitglieder17 V. Einzelermächtigung (§ 78 Abs. 4)18 1. Allgemeines18 2. Erteilung19 3. Umfang20 4. Widerruf21

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