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Boris Dürr – AKTG § 194 – Bedingte Kapitalerhöhung mit Sacheinlagen; Rückzahlung von Einlagen
RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH © RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH 978-3-8145-9009-7 Wachter (Hrsg.), AktG - Kommentar zum Aktiengesetz 2014 § 194 Bedingte Kapitalerhöhung mit Sacheinlagen; Rückzahlung von Einlagen
(1) 1Wird eine Sacheinlage gemacht, so müssen ihr Gegenstand, die Person, von der die Gesellschaft den Gegenstand erwirbt, und der Nennbetrag, bei Stückaktien die Zahl der bei der Sacheinlage zu gewährenden Aktien im Beschluß über die bedingte Kapitalerhöhung festgesetzt werden. 2Als Sacheinlage gilt nicht die Hingabe von Schuldverschreibungen im Umtausch gegen Bezugsaktien. 3Der Beschluß darf nur gefaßt werden, wenn die Einbringung von Sacheinlagen ausdrücklich und ordnungsgemäß bekanntgemacht worden ist.
(2) § 27 Abs. 3 und 4 gilt entsprechend; an die Stelle des Zeitpunkts der Anmeldung nach § 27 Abs. 3 Satz 3 und der Eintragung nach § 27 Abs. 3 Satz 4 tritt jeweils der Zeitpunkt der Ausgabe der Bezugsaktien.
(3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht für die Einlage von Geldforderungen, die Arbeitnehmern der Gesellschaft aus einer ihnen von der Gesellschaft eingeräumten Gewinnbeteiligung zustehen.
(4) Bei der Kapitalerhöhung mit Sacheinlagen hat eine Prüfung durch einen oder mehrere Prüfer stattzufinden. § 33 Abs. 3 bis 5, die §§ 34, 35 gelten sinngemäß.
(5) § 183a gilt entsprechend.
Literatur: Schnorbus/Trapp, Die Ermächtigung des Vorstands zur Ausgabe von Wandelschuldverschreibungen gegen Sacheinlage, ZGR 2010, 1023; Wieneke, Rückerwerb und Wiederveräußerung von Wandelschuldverschreibungen durch die emittierende Gesellschaft, WM 2013, 1540.

Übersicht

I. Allgemeines1 1. Regelungsgegenstand und -zweck1 2. Anwendungsbereich3 a) Allgemeines3 b) Wandelschuldverschreibungen4 c) Arbeitnehmeraktien6 II. Besondere Beschlusserfordernisse7 III. Rechtsfolgen bei Verstößen10 1. Verstoß gegen § 194 Abs. 1 Satz 1 oder Satz 310 2. Verdeckte Sacheinlage und Hin- und Herzahlen12 IV. Prüfung der Sacheinlage14 V. Vereinfachte Sachkapitalerhöhung16

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