Kommentar

Detailsuche


Oliver Rothley – AKTG § 308 – Leitungsmacht
RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH © RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH 978-3-8145-9009-7 Wachter (Hrsg.), AktG - Kommentar zum Aktiengesetz 2014 § 308 Leitungsmacht
(1) 1Besteht ein Beherrschungsvertrag, so ist das herrschende Unternehmen berechtigt, dem Vorstand der Gesellschaft hinsichtlich der Leitung der Gesellschaft Weisungen zu erteilen. 2Bestimmt der Vertrag nichts anderes, so können auch Weisungen erteilt werden, die für die Gesellschaft nachteilig sind, wenn sie den Belangen des herrschenden Unternehmens oder der mit ihm und der Gesellschaft konzernverbundenen Unternehmen dienen.
(2) 1Der Vorstand ist verpflichtet, die Weisungen des herrschenden Unternehmens zu befolgen. 2Er ist nicht berechtigt, die Befolgung einer Weisung zu verweigern, weil sie nach seiner Ansicht nicht den Belangen des herrschenden Unternehmens oder der mit ihm und der Gesellschaft konzernverbundenen Unternehmen dient, es sei denn, daß sie offensichtlich nicht diesen Belangen dient.
(3) 1Wird der Vorstand angewiesen, ein Geschäft vorzunehmen, das nur mit Zustimmung des Aufsichtsrats der Gesellschaft vorgenommen werden darf, und wird diese Zustimmung nicht innerhalb einer angemessenen Frist erteilt, so hat der Vorstand dies dem herrschenden Unternehmen mitzuteilen. 2Wiederholt das herrschende Unternehmen nach dieser Mitteilung die Weisung, so ist die Zustimmung des Aufsichtsrats nicht mehr erforderlich; die Weisung darf, wenn das herrschende Unternehmen einen Aufsichtsrat hat, nur mit dessen Zustimmung wiederholt werden.
Literatur: Fleischer, Konzernleitung und Leitungssorgfalt der Vorstandsmitglieder im Unternehmensverbund, DB 2005, 759; Hommelhoff, Die Konzernleitungspflicht – Zentrale Aspekte eines Konzernverfassungsrechts, 1982; Kantzas, Das Weisungsrecht im Vertragskonzern, 1988; Lutter, Due diligence des Erwerbers beim Kauf einer Beteiligung, ZIP 1997, 613; Schneider, S./ Schneider, U., Vorstandshaftung im Konzern, AG 2005, 57; Seibt/Wollenschläger, Trennungs-Matrixstrukturen im Konzern, AG 2013, 229; Sina, Grenzen des Konzernverweisungsrechts nach § 308 AktG, AG 1991, 1; Stoffels, Grenzen der Informationsweitergabe durch den Vorstand einer Aktiengesellschaft im Rahmen einer „Due Diligence“, ZHR 165 (2001), 362; Wardenbach, Weisung auf Unterstützung der Due Diligence im Konzern, in: Festschrift für Hans-Jochem Lüer, 2008, S. 303; Wellkamp, Die Haftung von Geschäftsleitern im Konzern, WM 1993, 2155; Zöllner, Inhalt und Wirkung von Beherrschungsverträgen bei der GmbH, ZGR 1992, 173.

Übersicht

I. Weisungsrecht (§ 308 Abs. 1)1 1. Voraussetzungen1 2. Weisungsempfänger2 3. Weisungsberechtigter3 a) Grundsatz3 b) Delegation und Bevollmächtigung4 4. Weisung6 a) Inhalt und Gegenstand6 b) Begriff und Form10 c) Vertragliche Vereinbarungen12 d) Nachteilige Weisungen13 e) Grenzen16 5. Rechtsdurchsetzung18 II. Folgepflicht (§ 308 Abs. 2)19 1. Grundsatz19 2. Recht und Pflicht zur Zurückweisung21 3. Weisungsfreier Raum22 III. Zustimmungsbedürftige Geschäfte (§ 308 Abs. 3)23

Verlagsadresse

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG

Aachener Straße 222

50931 Köln

Postanschrift

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG

Postfach 27 01 25

50508 Köln

Kontakt

T (0221) 400 88-99

F (0221) 400 88-77

info@rws-verlag.de

© 2021 RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG

Erweiterte Suche

Seminare

Rubriken

Veranstaltungsarten

Zeitraum

Bücher

Rechtsgebiete

Reihen



Zeitschriften

Aktuell