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Oliver Rothley – AKTG § 311 – Schranken des Einflusses
RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH © RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH 978-3-8145-9009-7 Wachter (Hrsg.), AktG - Kommentar zum Aktiengesetz 2014 § 311 Schranken des Einflusses
(1) Besteht kein Beherrschungsvertrag, so darf ein herrschendes Unternehmen seinen Einfluß nicht dazu benutzen, eine abhängige Aktiengesellschaft oder Kommanditgesellschaft auf Aktien zu veranlassen, ein für sie nachteiliges Rechtsgeschäft vorzunehmen oder Maßnahmen zu ihrem Nachteil zu treffen oder zu unterlassen, es sei denn, daß die Nachteile ausgeglichen werden.
(2) 1Ist der Ausgleich nicht während des Geschäftsjahrs tatsächlich erfolgt, so muß spätestens am Ende des Geschäftsjahrs, in dem der abhängigen Gesellschaft der Nachteil zugefügt worden ist, bestimmt werden, wann und durch welche Vorteile der NachNachteilteil ausgeglichen werden soll. 2Auf die zum Ausgleich bestimmten Vorteile ist der abhängigen Gesellschaft ein Rechtsanspruch zu gewähren.
Literatur: Altmeppen, Interessenkonflikte im Konzern, ZHR 171 (2007), 320; Decher, Das Konzernrecht des AktG: Bestand und Bewährung, ZHR 171 (2007), 126; Decher, Information im Konzern und Auskunftsrecht der Aktionäre gem. § 131 Abs. 4 AktG, ZHR 158 (1994), 473; Decher, Personelle Verflechtungen im Aktienkonzern, 1990; Drescher, Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshof zur Aktiengesellschaft, WM 2013, Sonderbeilage Nr. 2, S. 1; Ederle, Der verdeckte Beherrschungsvertrag als konzernrechtliches Haftungsinstrument, AG 2010, 273; Fleischer, Investor Relations und informationelle Gleichbehandlung im Aktien-, Konzern- und Kapitalmarktrecht, ZGR 2009, 505; Götz, Corporate Governance multinationaler Konzerne und deutsches Unternehmensrecht, ZGR 2003, 1; Götz, Leitungssorgfalt und Leitungskontrolle der Aktiengesellschaft hinsichtlich abhängiger Unternehmen, ZGR 1998, 524; Habersack, „Superdividenden“, in Festschrift für Karsten Schmidt, 2009, S. 523; Habersack, Die UMTS-Auktion – Ein Lehrstück des Aktienkonzernrechts, ZIP 2006, 1327; Kort, Anwendung der Grundsätze der fehlerhaften Gesellschaft auf einen verdeckten Beherrschungsvertrag?, NZG 2009, 364; Kropff, Einlagerückgewähr und Nachteilsausgleich im faktischen Konzern, NJW 2009, 814; Menke, Befugnis des Vorstands einer börsennotierten Aktiengesellschaft zur bevorzugten Information eines Aktionärspools, NZG 2004, 697; Mylich, Rückgewähransprüche einer AG nach Ausschüttung oder Abführung von Scheingewinnen, AG 2011, 765; Pentz, Erweitertes Auskunftsrecht und faktische Unternehmensverbindungen, ZIP 2007, 2298; Pentz, Schutz der AG und der außenstehenden Aktionäre in mehrstufigen faktischen und unternehmensvertraglichen Unternehmensverbindungen, NZG 2000, 1103; Riegger, Kapitalgesellschaftsrechtliche Grenzen der Finanzierung von Unternehmensübernahmen durch Finanzinvestoren, ZGR 2008, 233; Rothley/Weinberger, Die Anforderungen an Vollwertigkeit und Deckung nach § 30 I 2 GmbHG und § 57 I 3 AktG, NZG 2010, 1001; Schnorberger/Billau, Wer ist fremd beim Fremdvergleich?, Der Konzern 2011, 511; Tillmann/Rieckhoff, Nachteilsausgleichspflicht bei Abspaltungen im faktischen Konzern?, AG 2008, 486; Tröger/Dangelmayer, Eigenhaftung der Organe für die Veranlassung existenzvernichtender Leitungsmaßnahmen im Konzern, ZGR 2011, 558; Velte, Die Prüfung des Abhängigkeitsberichts durch Aufsichtsrat und Abschlussprüfer sowie ihre Berichterstattung – Ergebnisse einer empirischen Befragung, Der Konzern 2010, 49; Vetter, Interessenkonflikte im Konzern – vergleichende Betrachtungen zum faktischen Konzern und zum Vertragskonzern, ZHR 171 (2007), 342.

Übersicht

I. Grundlagen1 II. Verhaltenspflichten im faktischen Konzern3 1. Abhängigkeitsverhältnis3 a) Allgemeines3 b) Mehrstufigkeit, Gleichordnung4 2. Kein Beherrschungsvertrag, keine Eingliederung5 3. Veranlassung7 a) Allgemeines7 b) Art und Weise der Einflussnahme8 c) Besondere Formen9 d) Beweislast11 4. Folgen der Veranlassung12 5. Nachteil13 a) Allgemeines13 b) Feststellung des Nachteils14 aa) Stichtag14 bb) Quantifizierbarkeit15 cc) Maßstab16 dd) Einzelfälle21 III. Nachteilsausgleich25 1. Allgemeines25 2. Umfang des Ausgleichs26 3. Erfüllung30 a) Tatsächlicher Ausgleich30 b) Einräumung eines Rechtsanspruchs32 c) Leistungsstörungen33 IV. Systematisches Verhältnis zu anderen Vorschriften34

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